Das Doppelbesteuerungsabkommen




 



- Das Doppelbesteuerungsabkommen (DBA)
zwischen Deutschland und Rumänien :



Das ehemalige DBA zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien wurde am 29.06.1973 geschlossen. Ein neues DBA, das weitgehend dem OECD-Musterabkommen entspricht, wurde am 04.07.2001 unterzeichnet. Rumänien hatte dieses Abkommen bereits im Jahre 2002 ratifiziert. Inzwischen wurde dieses Abkommen auch in Deutschland am 12. November 2003 im Bundesgesetzblatt verkündet und ist mit Datum vom 01.01.2004 in Kraft getreten und anwendbar. Es sieht unter anderem Ermäßigungen bei der Quellenbesteuerung vor.

Danach belaufen sich die Quellensteuersätze wie folgt:

Dividenden: grundsätzlich 15%; 5 % wenn eine deutsche GmbH oder AG mindestens 10 % des Kapitals jenes Unternehmens hält, das die Dividende ausschüttet.
Zinsen: 3 %
Lizenzgebühren: 3 %

Keine Quellensteuer darf auf Honorare, z.B. für technische Beratung und Dienstleistungen deutscher Unternehmer und Experten in Rumänien, soweit diese Unternehmer und Berater nicht in Rumänien ansässig und steuerpflichtig sind und sich nur kurzfristig in Rumänien aufhalten, erhoben werden. Allerdings werden die rumänische Finanzbehörden die Quellensteuer nicht nur auf Lizenzgebühren im Rahmen von Lizenzverträgen erheben, sondern auch für "Know-how-Transfer. Um Schwierigkeiten mit den rumänischen Steuerbehörden zu vermeiden, sollte der Begriff "Know-how" in Verträgen daher möglichst vermieden werden.

Osteuropa: Das Doppelbesteuerungsabkommen



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