Deutschland - Rumänien News Rumänien wurde bereits am 1. Januar 2007 Mitgliedstaat in der EU. Nach 6-jähriger Verhandlungszeit bescheinigte der im September 2006 vorgelegte Fortschrittsbericht der EU-Kommission Rumänien eine funktionierende Marktwirtschaft und auch die Erfüllung der Kopenhagener Kriterien. Dennoch sind in Rumänien weitere Reformschritte notwendig, weshalb die Kommission ankündigte, das Monitoring in Rumänien noch drei weitere Jahre fortzuführen. Würde der Reformeifer der rumänischen Regierung in dieser Zeit sichtbar erlahmen, wären für Rumänien auch Sanktionsmaßnahmen bis hin zu einem Zurückhalten von EU-Geldern denkbar. Als EU-Kommissar für Mehrsprachigkeit ist der frühere rumänische EU-Chefunterhändler Leonard Orban vorgesehen. Somit übernimmt Orban einen Teil der Agenda des jetzigen Bildungskommissars Jan Figel. Orban bekleidete zuvor das Amt des Europa-Staatssekretärs und wurde erst nominiert, nachdem der ursprüngliche Kandidat, Varujan Vosganian, auf heftige Kritik im Europaparlament gestoßen war. Die Heranführungsstrategie der EU sah für Rumänien zwischen 1990 und 2006 insgesamt rund 7 Milliarden Euro vor, rechnet man den erleichterten Zugang zum Binnenmarkt hinzu. Für den Zeitraum 2007-2009 sind EU-Mittel von insgesamt rund 11,4 Milliarden Euro vorgesehen. Der Beitritt zur EU bedeutet für die Beitrittsstaaten jedoch keinen automatischen Beitritt zur Euro-Zone. Dafür sind gesonderte Bedingungen zu erfüllen, die von der Europäischen Zentralbank und den Wirtschafts- und Finanzministern im Rat der EU (Ecofin) über einen längeren Zeitraum kontrolliert werden müssen. Ebenfalls wird vorläufig weder das Schengen-System auf Rumänien übertragen, noch die Freizügigkeit in dem Bereich der Dienstleistungen. Rumänien entsendet in der sechsten Legislaturperiode 33 Abgeordnete in das Europäische Parlament. Diese sind seit dem 1. Januar 2007 stimmberechtigt. Zudem erhält Rumänen 14 Stimmen im Rat.
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